Projekt Ressourceneffiziente Gemeinde

Das Projekt „Ressourceneffiziente Gemeinde“ wurde von einem Projektkonsortium aus Österreichischem Gemeindebund, Ressourcen Managment Agentur und Ressourcen Forum Austria betreut. Gefördert wurde das Projekt aus Mitteln der LE 14-20, Vorhabensart „Stärkung der Zusammenarbeit von AkteurInnen und Strukturen zur Erhaltung des natürlichen Erbes & des Umweltschutzes“.

Film zum Projekt: Ressourceneffiziente Gemeinde

Stimmen zum Projekt

“Nachhaltigkeit drückt sich nicht nur durch Klimaschutz, sondern vor allem auch durch einen bewussteren Umgang mit unseren Rohstoffen aus. In den Gemeinden wird die Zukunft gestaltet. Den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern ist es dabei wichtig, eine lebenswerte Umgebung für die nächste Generation zu schaffen. Daher unterstützt der Österreichische Gemeindebund dieses Projekt von Anfang an.“

Alfred Riedl , Präsident Österreichischer Gemeindebund
Image

“Ob Klimawandel, Konsumgesellschaft oder Rohstoffknappheit: Mit Investitionen in den Bereichen Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft schaffen wir nachhaltige Lösungsansätze für einige der größten Herausforderungen unserer Zeit. Viele heimische Gemeinden übernehmen bereits eine Vorreiterrolle – zum Beispiel durch nachhaltige Beschaffung oder nachhaltiges Flächenmanagement. Unser Ministerium unterstützt diese Aktivitäten durch Instrumente wie die Umweltförderung im Inland, den Klimafonds und das klimaaktiv- Programm. Helfen auch Sie mit, unsere Umwelt nachhaltig zu gestalten!“

Maria Patek , Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus
Image

“Ressourcenschutz, Klimawandel und Nachhaltigkeit sind nicht nur globale Fragestellungen. Sie betreffen jedes Unternehmen, jeden Bürger und damit auch jede Gemeinde. Die Gemeinden sind nicht nur die kleinste Verwaltungseinheit in Österreich, sondern auch die kleinste gesellschaftliche Einheit. In den Gemeinden werden die globalen Probleme diskutiert, lebensnahe Lösungen gesucht und gefunden. Ohne die Verankerung von Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft in den Gemeinden werden die globalen Ressourcen- und Klimaprobleme nicht gelöst werden. Wir brauchen aber die Ressourcenwende – für die Zukunft unserer Wirtschaft und Gesellschaft, für die Zukunft unserer Erde!“

Rudolf Zrost , Präsident Ressourcen Forum Austria
Image

Ziel & Partner

Unter dem Titel Ressourceneffiziente Gemeinde arbeitet der Österreichische Gemeindebund zwischen 2016 und 2020 mit dem Ressourcen Forum Austria, der Ressourcen Management Agentur und dem Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus zusammen, um Gemeinden auf dem Weg zu einem nachhaltigen Umgang mit unseren Ressourcen zu unterstützen. Das Ziel des Projekts war die österreichischen Gemeinden mit strategischen Grundlagen und praxisorientierten Aktivitäten auf den Weg zu einer gelebten Ressourceneffizienz – im Einklang mit europäischen und nationalen Vorgaben – zu helfen.

Das Ziel des Projekts Ressourceneffiziente Gemeinde war, die österreichischen Gemeinden beim Übergang zu einem ressourceneffizienten Wirtschaften zu unterstützen. Der Schwerpunkt lag dabei auf folgenden drei Themenfeldern

  • Nachhaltige Beschaffung
  • Gemeindeübergreifende Kooperation
  • Nachhaltige Flächennutzung

Die Zukunft unserer Ressourcen

Der globale Ressourcenverbrauch übersteigt die Kapazitäten der Natur. Die Menge an Abfall steigt unaufhaltsam. Die Ressourcenfrage stellt eines der größten Probleme des 21. Jahrhunderts. Die Steigerung der Ressourceneffizienz und die Entwicklung zu einer Kreislaufwirtschaft zählen deshalb zu den entscheidenden Herausforderungen unserer Zeit. Mit dem Aktionsplan Kreislaufwirtschaft der EU und der Leitinitiative „Ressourcenschonendes Europa“ wurden Impulse für den Übergang der europäischen Wirtschaft Richtung Kreislaufwirtschaft und Ressourceneffizienz gesetzt. Mit gezielten Maßnahmen entlang der Wertschöpfungskette soll das Wirtschaften in Kreisläufen und damit die Wettbewerbsfähigkeit gefördert werden. Das Ziel: Produkte so zu produzieren und konsumieren, dass ihre Ressourcen möglichst lange genutzt werden, sie wenig Abfälle generieren und CO2-arm sind. Wirtschaften in Kreisläufen wird in Österreich unter anderem durch den Österreichischen Aktionsplan zur nachhaltigen öffentlichen Beschaffung (NaBe) und dem Ressourceneffizienz Aktionsplan (REAP) gefördert. Der REAP setzt als Zielwert die Steigerung der Ressourceneffizienz bis 2020 um mindestens 50 % im Vergleich zu 2008. Die Ecksteine für die Realisierung dieser ambitionierten Vision bilden die 10 Maßnahmen in den vier Aktionsfeldern „Ressourceneffiziente Produktion“, „Öffentliche Beschaffung“, „Kreislaufwirtschaft“ und „Bewusstseinsbildung“ im Maßnahmenprogramm.

Die Bedeutung der Gemeinde

Für die Umsetzung von Kreislaufwirtschaft und Ressourceneffizienz braucht es jedoch einen multidimensionalen, integrativen und sektorübergreifenden Politikansatz mit Schnittstellen zu vielen anderen Politik- und Wirtschaftsfeldern. Dieser Ansatz beginnt im kleinsten Baustein unserer Gesellschaft – der Gemeinde und somit die Schnittstelle von gelebter Politik, Wirtschaft und Sozialem. Umso wichtiger ist es daher, die Umsetzung für eine weitreichende Ressourceneffizienz frühzeitig und nachhaltig in den Gemeinden zu verankern.

In den Gemeinden können Information und Sensibilisierung von EntscheidungsträgerInnen und BürgerInnen zum Thema Ressourcen am besten stattfinden und Ideen zu Projekten werden. Österreichweite Vorzeigeprojekte zeigen, dass die Gemeinden das Fundament für einen erfolgreichen Übergang zur Kreislaufwirtschaft sind. Außerdem ist die Gemeinde und ihre Vertreter die erste und unmittelbare Kontaktstelle zu den Bürgern. In dieser Funktion ist die Gemeinde auch Vorbild für ihre Einwohner und kann so indirekt auf den Umgang mit Ressourcen im privaten Umfeld Einfluss nehmen. Die Palette an Themen und Maßnahmen zur Umsetzung einer nachhaltigen Entwicklung auf regionaler und lokaler Ebene ist groß. Viele Maßnahmen spielen mit dem Klimaschutz zusammen, Ressourcenschonung geht aber weit darüber hinaus.

Was sind die „Ressourcen“ einer Gemeinde?

Der Begriff „Ressourcen“ wird in vielfältiger Weise und verschiedenen Zusammenhängen verwendet. Auf europäischer Ebene gelten beispielsweise Brennstoffe, Metalle, Nahrungsmittel, Boden, Wasser, Luft, Biodiversität und Ökosystemleistungen als materielle und nicht materielle Ressourcen. Unabhängig von der spezifischen Betrachtungsweise lautet die Zielvorgabe gleich: fruchtbare Böden, ertragreiches Land und intakte Meere, frisches Wasser und saubere Luft.

In der Gemeinde wird ebenfalls ein breites Themenspektrum je nach Entscheidungskontext als Ressourcen interpretiert: von Brauchtums- und Kultureinrichtungen über Energie, Mobilität und Wasser bis zur Flächennutzung und Schulwesen. Bei möglichen Kooperationen von Gemeinden bei Feuerwehr oder Kultureinrichtungen werden auch ehrenamtliches Engagement oder Bindung zur Ortschaft als Ressourcen wahrgenommen, die es zu schützen und zu pflegen gilt.

Somit sind Ressourcen als kein zusätzlicher, neuer, von außen aufgesetzter Themenkreis für die Gemeinde zu verstehen. Ressourcen und Ressourceneffizienz sind als Teil der Lösung konkreter Probleme zu erkennen und festzulegen.

Daher setzt Ressourceneffizienz voraus, je nach Themenfeld und Handlungsbedarf zuerst den Begriff „Ressourcen“ zu definieren. Je nach Inhalt der umzusetzenden Maßnahme kann der Begriff „Ressourcen“ gegen einen passenderen ausgetauscht werden, beispielsweise „Lebensgrundlage“ oder aber präzisiert werden (z.B. natürliche Ressourcen). So können die Kommunikation und die nachfolgende Lösungsfindung erleichtert oder weitreichender gestaltet werden.

Handlungsfelder für kommunale Ressourcenschonung

Gemeinden können Ihren Ressourcenverbrauch und damit ihre Ressourceneffizienz über mehrere zentrale Handlungsfelder beeinflussen. Diese Handlungsfelder umfassen:

  • die Abfallwirtschaft,
  • Energie,
  • Flächennutzung,
  • Mobilität,
  • kommunale Beschaffung sowie
  • gemeindeübergreifende Kooperation.

Strategie Ressourceneffiziente Gemeinde

Eckpunkte der Strategie zur Positionierung des Themas Ressourcen“ in den österreichischen Gemeinden und Initiierung einer Umsetzung

Ziel der Strategie ist, das Thema der Ressourcennutzung so zu verankern, dass dies zukünftig bei Ideenfindungs- und Entscheidungsprozessen auf allen Ebenen (Land, Region, Gemeinde, Bürger) bestmöglich Berücksichtigung findet, damit die vorhandenen Ressourcen möglichst nachhaltig und effizient genutzt werden. Daher empfiehlt die Strategie, zuerst den Begriff „Ressourcen“ im Gemeindekontext klar zu definieren, um sinnvolle und realistische Ziele für ihre Bewirtschaftung zu setzen. Anhand dreier von den Gemeinden als besonders relevant eingestuften Themenfeldern und entsprechender Beispiele guter Praxis wird aufgezeigt, wie kleine Schritte eine große Wirkung für die zukünftige Sicherung der Ressourcen haben können. Die angesprochenen Themenfelder sind „Nachhaltige Beschaffung“, „gemeindeübergreifende Kooperation“ und „Nachhaltige Flächennutzung“. Ressourceneffizienz soll auch in einem ressourceneffizienten Prozess vorangetrieben werden: so empfiehlt die Strategie, bestehende Initiativen mit ressourcenrelevanten Aspekten zu bündeln, um mit geringem Aufwand den maximalen Effekt zu erreichen. In diesem Sinne soll innerhalb vorhandener Strukturen (wie KEM und LEADER-Regionen) gearbeitet und Unterstützung eingeholt oder angeboten werden.

Zielgruppe der Strategie

Die Strategie wendet sich mit einer Reihe an möglichen Aktivitäten an die wichtigsten Akteure, die es zu mobilisieren gilt: BürgermeisterInnen, Gemeinderat, Gemeindeverwaltung, Landesregierung, Bevölkerung und Unternehmen, RegionalmanagerInnen sowie ManagerInnen der LEADER- und KEM-Regionen. Die möglichen Aktivitäten bewegen sich auf unterschiedlichen Ebenen, von Programmen auf Bundes- und Landesebenen, bis zu konkreten Initiativen auf Gemeindeebene in den einzelnen Themenfeldern.

Blickfeld Erweitern – Einzelteile zusammenführen

Ressourceneffizienz ist komplex, da sich der Begriff „Ressourcen“ auf ein sehr umfangreiches Themengebiet bezieht. Die Komplexität ergibt sich aus dem Zusammenspiel ökologischer, ökonomischer und sozialer Gesichtspunkte. Daher fokussieren sich vorhandene Initiativen meist auf einzelne Aspekte der Ressourcennutzung.

Im Sinne eines umfassenden Ressourcenbegriffs, soll bei laufenden Programmen und Initiativen ressourcenrelevante (Neben)Aspekte, die von diesen Aktivitäten mit beeinflusst werden, bewusst mehr Beachtung geschenkt werden. Dabei geht es vor allem darum, den Aspekt der Ressourcennutzung und Ressourceneffizienz den vorhandenen Zielvorgaben und Ergebnissen zur Seite zu stellen und bei der Kommunikation der Ergebnisse entsprechend zu berücksichtigen.

Die Ergebnisse vieler schon laufender Einzelinitiativen auf Gemeindeebene sind so zusammenzuführen und aufeinander abzustimmen, dass deren Nutzen und Auswirkungen auf die Ressourcen darstellbar wird. Sofern noch nicht vorhanden, sollen Auswirkungen der Ergebnisse auf die Ressourcenverwendung auch im Rahmen einer Ex-post-Evaluierung aufgezeigt und quantifiziert werden.

Vorhandene Strukturen nutzen: Vom Abfallwirtschaftsverband bis zur LEADER- und KEM-Region

Die Abfallwirtschaftsverbände bieten ein erfahrenes Netzwerk sowohl in der Ressourcenschonung als auch in der Kommunikation auf Gemeindeebene. Parallel dazu initiieren die Abfallwirtschaftsverbände teilweise eigene Angebote, von Repair-Cafes über Tausch-Plattformen bis zur Vermeidung von Lebensmittelabfällen.

Als Mitglied der lokalen Abfallwirtschaftsverbände beeinflusst die Gemeinde direkt ihr Tätigkeitsfeld. So könnte die Weiterentwicklung des Abfallwirtschaftsverbandes zu einem an die lokalen Gegebenheiten und Bedürfnisse angepassten Ressourcenwirtschaftsverband angeregt und geführt werden.

Mit den Regional-, KEM- und LEADER-ManagerInnen und Einheiten sind fast flächendeckend Strukturen vorhanden, um Projekte zu entwickeln, zu finanzieren und zu begleiten. Die ManagerInnen bringen relevantes Fachwissen in die Gemeinden. Die Gliederung in Regionen ermöglicht die Berücksichtigung der gemeindeübergreifenden Sichtweisen und die Individualität der Gemeinden. Diese Strukturen erlauben somit, das Thema Ressourcen stärker in Angriff zu nehmen:

  • LEADER Programm: die bestehende Verbindung zwischen natürlichen Ressourcen und kulturellen Aktivitäten kann im Aktionsfeld 2 „Natürliche Ressourcen und kulturelles Erbe“ gelöst werden. Methoden können auch entwickelt werden, um die nachhaltige Ressourcennutzung in den Aktionsfelder 1 „Ländliche Wertschöpfung“ und 3 „Gemeinwohl-Strukturen“ zu verankern.
  • KEM-Programm: derzeit auf Maßnahmen im Klima- und Energiebereich ausgerichtet, bietet es jedoch Überschneidungen mit dem Thema Ressourcen an. Bei der Weiterentwicklung des Programms soll daher der Themenkreis mittelfristig um das Thema Ressourcen erweitert werden.

Von Erfahrungen anderer profitieren: Erkenntnisse nutzen

Wie das „Bilderbuch der Möglichkeiten“ und der „Maßnahmenkatalog“ zeigen, haben die österreichischen Gemeinden immense Erfahrungen und Fachwissen aus praktischen Projekten bei den Themen „Nachhaltige Beschaffung“, „Flächennutzung“ und „Gemeindeübergreifende Kooperation“ generiert. Diese Expertise soll österreichweit nutzbar gemacht werden – z.B. mittels einer Webseite oder Datenbank, wo ihr Wissen strukturiert eingetragen wird. Auch Projektergebnisse aus den LEADER- und KEM-Regionen können aufgenommen werden. Gemeinden, welche in die Praxis der Ressourceneffizienz neu einsteigen wollen, können so auf diesen Erfahrungen aufbauen und eventuell im persönlichen Kontakt Unterstützung erfahren.

Unterstützung bieten

Auf regionaler Ebene: Vor allem kleineren Gemeinden fehlt es oft an Mitarbeitern mit speziellem Wissen, um Projekte zu speziellen Fragestellungen umzusetzen und zu kommunizieren. Auf regionaler Ebene ist daher die von den Regions-, LEADER- oder KEM-ManagerInnen erbrachte Expertise für die Gemeinden oft entscheidend.

Auf Landesebene: Das Bundesland hilft mit der Vorgabe der beabsichtigten Richtung der Weiterentwicklung den Gemeinden, ihren individuellen Weg der Umsetzung zu entwickeln. Eine weitere Unterstützung bieten die FachreferentInnen der Landesregierung als primäre Anlaufstelle der Gemeinden für fachliche Auskünfte.

Auf Bundesebene: Unterstützung benötigen Gemeinden bei der (verwaltungs-)juristisch einwandfreien Umsetzung von Projekten, insbesondere bei der gemeindeübergreifenden Kooperation und der nachhaltigen Beschaffung. Bundesinitiativen sind den Gemeinden bekannt, werden aber nur in besonderen Fällen in Anspruch genommen. Beispielsweise werden beim Einkauf die Angebote des Beschaffungsservice Austria nur bei großen Anschaffungen in Anspruch genommen, welche im Umfeld der Gemeinde fehlen.

Handlungsbedarf und Akteure: Kräfte bündeln!

Die Umstellung auf Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft in den Gemeinden ist ein komplexer und anspruchsvoller Prozess, welcher konsequente Handlung in allen Lebensbereichen und die Mobilisierung aller betroffenen Akteure von Gemeinde über Wirtschaft bis Verwaltung voraussetzt. Die Akteure: Landesverwaltung, Bundesverwaltung, Gemeinde, Programm- und RegionalmanagerInnen, Bevölkerung, lokale Wirtschaft. Zu den wichtigsten Aktivitäten zählen folgende Prioritäten:

Ressourcen thematisieren:

  • Ressourcen klar nach Thema definieren
  • Klimaschutzstrategien und -programme um den Ressourcenaspekt erweitern
  • Verbindungen zwischen Klimaschutz, Ressourcennutzung und beabsichtigte Entwicklung aufzeigen, nutzen, kommunizieren

Koordination zwischen Bund und Ländern um Gemeinden zu erreichen:

  • Regelmäßiger Austausch zwischen Bund und Ländern
  • Ziele und Rahmenbedingungen für Ressourceneffizienz abstimmen und vorgeben

Ergebnisse und Erfahrungen nutzen und verbreiten:

  • Ergebnisse geförderter Projekte in Bezug auf Ressourceneffizienz auswerten
  • Ergebnisse strukturiert zugänglich machen und verbreiten

Unterstützung der Gemeinden sichern:

  • Finanzierung von Programm- und RegionsmanagerInnen sichern und ausbauen
  • Gesetzgebung auf Ressourceneinsatz prüfen und harmonisieren
  • Förderprogramme, Siegel und Auszeichnungen von Bund und Ländern an Ressourceneffizienz anpassen
  • Lehrgang „Management kommunaler Ressourcen“ für Führungskräfte in den Gemeinden Landesverwaltung Bundesverwaltung Gemeinde Programm- und Regionalmanagement Bevölkerung lokale Wirtschaft

Der Nutzen für die Gemeinden: Was bringt die Strategie den Gemeinden?

Als kleinste Verwaltungseinheit haben die Gemeinden eine wesentliche Stellung in der Umsetzung von Vorgaben in die Praxis und konkret im Umgang mit den Ressourcen im Gemeindegebiet. Durch das Setzen von Prioritäten im eigenen Verwaltungsbereich nehmen die Gemeinden Einfluss auf Art und Umfang der Verwendung von Ressourcen im Gemeindegebiet. Die Gemeinde und ihre Vertreter sind weiters die erste und unmittelbare Kontaktstelle zu den Bürgern. In dieser Funktion ist die Gemeinde auch Vorbild für ihre Einwohner und kann so indirekt auf den Umgang mit Ressourcen im privaten Umfeld Einfluss nehmen.

Der Nutzen der Strategie für die Gemeinden umfasst:

  • Konstruktiver Fokus auf die konkreten Ressourcen in der Gemeinde: Identifizieren und in Aktivitäten einbinden, die Ergebnisse weit zu verbreiten
  • Praktischer Fokus auf bestehende Hilfeleistungen: KEM-, LAG-, LEADER-ManagerInnen, Fachreferate in den Landesregierungen unterstützen die Gemeinden
  • Förderprogramme in Anspruch nehmen, um Ressourceneffizienz zu steigern
  • Ressourceneffizienz bringt finanzielle Vorteile für die Gemeinde
  • Klar erkennbare Rücksicht auf Bedürfnisse der BürgerInnen seitens der Gemeinde
  • Die Gemeinde wird zukunftsfit
  • Die Gemeinde trägt entscheidend zum Umweltschutz bei.

Die drei Themenfelder der Strategie

Auf Grundlage der Ergebnisse und Erfahrungen der Umfrage, wurde für das Positionieren des Themas „Ressourcen“ bei den österreichischen Gemeinden als primäre Themenfelder nachhaltige Beschaffung, nachhaltige Flächennutzung und gemeindeübergreifende Kooperation gewählt.

Gemeindeübergreifende Kooperation

Wirtschaftlichkeit und Investitionshöhe für ressourceneffiziente Maßnahmen können eine Herausforderung insbesondere für kleinere Gemeinden darstellen. Somit ist es oft sinnvoll, ihre Kräfte zu bündeln, um die Ansprüche für mehr Ressourceneffizienz zu erfüllen. Diese Kooperation kann von gemeinsam betriebenen Altstoff- und Recycling-Höfen über Schulen und Expertise bis zu Verwaltungsaufgaben und Kommunalsteuersplitting reichen.

Eine gemeindeübergreifende Nutzung der Infrastruktur senkt nicht nur die Kosten der Gemeinden, sondern auch deren Ressourcenverbrauch. Dies kann vor allem für kleine Gemeinden sehr attraktiv sein, die bisher aus Kostengründen von Investitionen, wie beispielsweise der Einrichtung eines Bauhofs, Abstand nahmen.

Eine gemeindeübergreifende Nutzung der Infrastruktur senkt nicht nur die Kosten der Gemeinden, sondern auch deren Ressourcenverbrauch. Dies kann vor allem für kleine Gemeinden sehr attraktiv sein, die bisher aus Kostengründen von Investitionen, wie beispielsweise der Einrichtung eines Bauhofs, Abstand nahmen.

Nachhaltige Beschaffung

Bestehende Konsum- und Produktionsmuster gilt es nachhaltiger, ressourcen- und energieeffizienter zu gestalten, um auch künftig eine hohe Umwelt- und Lebensqualität sicherzustellen. Die öffentliche Hand übt dabei eine wichtige Vorbildfunktion für Wirtschaft und Bevölkerung aus. Die nachhaltige Beschaffung von Produkten und Dienstleistungen seitens der öffentlichen Hand folgt lt. Bundesvergabegesetz den Grundsätzen:

  • angemessener Preis
  • Bestbieterprinzip
  • Umweltgerechtigkeit
  • gesellschaftliche Aspekte (Soziales, Innovation)

Es ist somit der öffentlichen Hand möglich, ressourcenrelevante Aspekte in den Beschaffungsvorgängen zu berücksichtigen.  Nachhaltige Beschaffung umfasst die Beschaffung hochwertiger und umweltfreundlicher Produkte und Leistungen, die den Anforderungen von Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit entsprechen und bei deren Herstellung oder Einbringung soziale Standards (gerechter Lohn etc. eingehalten werde. Die nachhaltige Beschaffung im öffentlichen Bereich bezieht sich zum Beispiel auf die folgenden Elemente:

  • Büromaterial, Gartenbau, Graphisches Papier, Green Events, Hochbau, Tiefbau, Innenausbau, Beleuchtung, IT-Geräte, Lebensmittel, Mobilität, Möbel, Reinigung, Strom, Textilien, Winterdienst

Dem Themenfeld kommunale Beschaffung wird bislang von den Gemeinden eine untergeordnete Bedeutung zuerkannt. Das Auftragsvolumen der Gemeinden ist jedoch enorm und die Vorbildwirkung in Bezug auf Energie- und Ressourceneffizienz in der Beschaffung ist dementsprechend groß.

Effiziente Flächennutzung

Fläche ist eine begrenzte und daher kostbare Ressource. Die Nutzung von Fläche ist eng mit dem Erhalt unserer Böden, Grundgewässer und Artenvielfalt verknüpft. Die Bodenversiegelung in Österreich nimmt rasant zu, was zu negativen Folgen auch für die verfügbaren landwirtschaftlichen Flächen führt. Der sparsame Umgang mit Fläche ist daher zu einer ökologischen aber auch wirtschaftlichen Notwendigkeit geworden. Unter nachhaltiger Flächennutzung versteht man die Vermeidung zusätzlicher Bodenversiegelung in den Siedlungen sowie die Vermeidung von Zersiedelung, zum Beispiel durch die Vermeidung von Leerständen, die Wiedernutzung/den Umbau eines leerstehenden Gebäudes, die Revitalisierung von Ortskernen und versiegelten Grünflächen sowie die Mehrzwecknutzung bestehender Flächen (z.B. alternative Dachflächennutzung (Begrünung, Stromerzeugung etc.)).

Empfehlungen

Auf Grundlage der Erkenntnisse aus der Befragung und den vielen Kontakten mit GemeindevertreterInnen in Workshops und Pilotaktivitäten lassen sich folgende Empfehlungen ableiten.

Wie das Thema Ressourcen in der Gemeinde positionieren?

Ein- und Abgrenzung des Begriffs „Ressourcen“

Um das Thema Ressourcen in den Mittelpunkt des Interesses zu rücken, braucht es neben Multiplikatoren auf regionaler Ebene auch zielgruppenorientierte Begrifflichkeiten, wie beispielsweise „gesellschaftliche Ressourcen“, „Lebensgrundlagen“ oder „Kreislaufwirtschaft“ mit Bezug zur EU in Ressourcenthemen.

Programme auf Bundeslandebene

Bei der Konzeption von Programmen sollen Richtung, Prioritäten und Themen für Ressourceneinsatz und -effizienz entlang der Wertschöpfungskette vom Land vorgegeben werden. Für die Umsetzung sollen jedoch genügend Entscheidungs- und Gestaltungsspielräume für die Gemeinden freigelassen werden.

Gemeinden mit Regions-, LEADER-, KEM-ManagerInnen unterstützen

Die Aufgabengebiete der RegionalmanagerInnen sollen entsprechend erweitert werden, um das Themenfeld Ressourcen und der Ressourceneffizienz auf Gemeindeebene abdecken zu können. Die Position wäre längerfristig abzusichern und unter Umstände auch personalbezogen auszubauen.

Abfallwirtschaftsverbände einbeziehen

Die jahrzehntelange Erfahrung der Abfallwirtschaftsverbände in der Verwertung und Vermeidung von Abfällen auf Gemeindeebene soll in der Ressourcennutzung aktiv genutzt und um weitere Aspekte der Ressourceneffizienz erweitert werden.

Gesetzeslage prüfen und harmonisieren

Die Ressourcennutzung ist eine sehr komplexe Querschnittsmaterie. Es wird vorgeschlagen, Gesetze und Verwaltungsvorschriften auf ihren Einfluss auf Ressourceneffizienz zu prüfen, um Konflikte zwischen ihren Forderungen zu bereinigen. Nur konfliktfreie gesetzliche Rahmenbedingungen erlauben den Gemeinden, ressourcenschonende Maßnahmen umzusetzen.

Förderprogramme auf Ressourcenrelevanz prüfen und Ergebnisse nutzen

In LEADER agieren 77 Lokale Aktionsgruppen mit mehreren Gemeinden. In KEM arbeiten 772 Gemeinden in 91 Modellregionen. Dazu kommen noch Projekte auf Gemeindeebene außerhalb dieser beiden Programme. Die Ergebnisse dieser großen Anzahl an Projekten sollen in Hinblick auf Ressourcennutzung strukturiert und allgemein zugänglich gemacht werden. In den Förderprogrammen auf Bundes- und Landesebene ist der Bezug zu Ressourcennutzung und -effizienz stärker zu betonen bzw. aufzunehmen.

Auszeichnungen auf Ressourcenrelevanz prüfen und Kriterien modifizieren

Eine große Anzahl an Auszeichnungen und Labels für Gemeinden existiert sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene. Neben der attraktiven Kommunikation nach draußen bringen Auszeichnungen auch den Vorteil für die Gemeinde, dass laufende Ausgaben und Aktivitäten zum gegebenen Schwerpunkt nicht immer wieder begründet werden müssen. Daher sollen die Kriterienkataloge der Auszeichnungen auf die Aufnahme des Themas Ressourcen harmonisiert bzw. die neue Auszeichnung „Ressourceneffiziente Gemeinde“ überlegt werden.

Empfohlene Aktivitäten in den drei Themenfeldern

Themenfeld Nachhaltige Beschaffung

Auf Bundes- und auf Landesebene sind entsprechende Portale und Serviceangebote für die nachhaltige kommunale Beschaffung installiert und eingeführt. Auf diese greifen die Gemeinden in der Regel für außertourliche Anschaffungen zurück. Regelmäßige Beschaffungsvorgänge werden von den Gemeinden im eigenen Umfeld abgewickelt. Es sollen die vorhandenen Kriterien für Nachhaltigkeit für alle Beschaffungsvorgänge der öffentlichen Hand, somit auch für die Beschaffungen der Gemeinden im eigenen Umfeld, verbindlich gefordert werden. Diese Anwendung der Nachhaltigkeitskriterien auf lokaler Ebene durch die Gemeinde führt auch zu neuen Impulsen bei den lokalen Lieferanten und somit auch zu einer Ökologisierung des Angebots für die Bevölkerung.

Themenfeld Gemeindeübergreifende Kooperation

Kooperation zwischen Gemeinden ist gelebte langjährige Praxis aufgrund der Zusammenarbeit beispielsweise bei Abfallentsorgung, Wasserversorgung, Abwasserreinigung oder weiterführenden Schulen. Sensibel sind die Gemeinden in Bereichen, wo es um die Bindung der BürgerInnen zur eigenen Gemeinde geht, weil die Gemeinden auf ihr Engagement angewiesen sind, wie bei der Freiwilligen Feuerwehr. Ebenso differenziert sehen Gemeinden den gemeinsamen Betrieb von Einrichtungen, wenn dies zwar für die Gemeinde von Vorteil ist, jedoch mit zusätzlichem Aufwand für die EinwohnerInnen durch weitere Anfahrtswege verbunden ist. Beispiele sind Kindergarten, Volksschule, Schwimmbad oder Veranstaltung- und Freizeitzentrum. Vor allem in personellen Fragen gibt es erfolgreiche Beispiele mit der gemeinsamen Anstellung von ExpertInnen und Sachverständigen z.B. im Baubereich und bei der öffentlichen Auftragsvergabe und -abwicklung. Die juristische Umsetzung solcher personellen Kooperationen ist derzeit aufwendig. Vereinfachungen durch entsprechende Veränderungen der gesetzlichen Regelungen auf Landes- und Bundesebene kann dazu beitragen, Kooperationen im Bereich des Personals auf Gemeindeebene zu fördern.

Themenfeld Nachhaltige Flächennutzung

Das örtliche Entwicklungskonzept ist die Basis für Entscheidungen bei Flächenwidmung und Bebauung. In diesem Rahmen haben die Gemeinden die Möglichkeit, auch Überlegungen zu einer ressourcenschonenden Nutzung der bestehenden Flächen zu berücksichtigen. Bei der Ressource Fläche steht dem öffentlichen Interesse des sparsamen Umgangs jedoch das private Eigentum des Einzelnen gegenüber. Neben dem Ankauf von Immobilien, was schon aus finanziellen Gründen nur eingeschränkt möglich ist, haben Gemeinden derzeit kaum Möglichkeiten, auf die Eigentümer von ungenutzten oder leerstehenden Flächen im privaten Eigentum Einfluss zu nehmen. Die Gesetzgebung ist gefordert, den Gemeinden passende Ansatzpunkte und Werkzeuge für die Belebung von Leerstand und gewidmeten, aber ungenutzten Flächen bereitzustellen. Eine Möglichkeit ist die Gemeinden zu ermächtigen, die Grundsteuer für nicht genutzte Grundstücke zu erhöhen bzw. an die Art der tatsächlichen Nutzung anzupassen. Auf Landesebene könnten in die Bauordnungen Maßnahmen zur Reduktion des Flächenverbrauchs aufgenommen werden, beispielsweise die Verpflichtung bei Einkaufszentren die erforderlichen Stellplätze in einer Tiefgarage unter dem Einkaufszentrum unterzubringen.

Downloads

Bilderbuch der Möglichkeiten "Ressourceneffiziente Gemeinde"

Broschüre Leuchttürme der Kooperation

Broschüre Ressourceneffiziente Gemeinde

Maßnahmenkatalog Ressourceneffiziente Gemeinde

Projektposter Ressourceneffiziente Gemeinde